AGB’s.
AGB und Informationen für Kunden
des Onlineshops bkm-shop
I. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen von
Timor Khalil, Schmiedestraße 31, 45127 Essen, Tel.Nr.: 0201 7594765, Fax.Nr.: 0201 75949764, E-Mailadresse: info@bkm-shop.de
fortan als Verkäufer bezeichnet-, sind für alle Verträge gültig, die der Verkäufer mit den Kunden in Bezug auf die im Online-Shop – bkm-shop – des Verkäufers dargestellten Produkte abschließt.
Der Einbeziehung eigener AGB der Kunden wird hiermit widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
II. Kunden
Als Kunden im Sinne von I. gelten Verbraucher sowie auch Unternehmer.
Verbraucher ist nach § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Unternehmer sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
III. Zustandekommen des Vertrags
Der Vertrag kommt durch Angebot und Annahme zu Stande.
1. Angebot des Kunden
Die im Online-Shop des Verkäufers dargestellten Produkte dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch die Kunden, insoweit handelt es sich bei den Produktdarstellungen nicht um Vertragsangebote des Verkäufers.
Das Angebot kann durch die Kunden über das im Webshop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgegeben werden. Klickt der Kunde im abschließenden Schritt des Bestellprozesses auf die Schaltfläche „Kaufen” gibt er ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot für die Produkte im virtuellen Warenkorb ab.
Vor Abgabe des Angebots an den Verkäufer können die Eingaben über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen immer korrigiert werden.
2. Annahme des Verkäufers
Der Verkäufer kann das Angebot der Kunden mittels einer per E-Mail versandten Auftragsbestätigung innerhalb von zwei Werktagen annehmen. Nach Ablauf der Frist ist der Kunde nicht mehr an sein Angebot gebunden.
Der Verkäufer ist auch dazu berechtigt, die Annahme des Angebots abzulehnen.
3. einzelne technische Schritte zum Vertragsabschluss über das Online-Bestellformular
Unter Verwendung der des Online-Bestellformulars des Verkäufers, gibt der Kunde sein Angebot wie folgt ab:
Nachdem der Kunde das gewünschte Produkt ausgesucht hat klickt er im 1. Schritt auf den, sich in der Nähe des jeweiligen Produktbilds der Onlineshopangebote befindlichen, Button „In den Warenkorb“. Der Artikel wird dann in dem virtuellen Warenkorb abgelegt.
Im 2. Schritt klickt der Kunde auf den Button „Warenkorb“ oder das Warenkorb-Symbol und wird dann zum virtuellen Warenkorb weitergeleitet. Hier besteht für den Kunden noch einmal die Möglichkeit Artikel zu löschen, die Menge der Artikel zu ändern oder weiter einzukaufen.
Im 3. Schritt klickt der Kunde auf „Zur Kasse gehen“.
War der Kunde in dem Webshop des Verkäufers noch nicht registriert und eingeloggt, öffnet sich eine neue Seite. Auf dieser muss sich der Kunde zunächst neu registrieren und ein Kundenkonto eröffnen.
Im darauf folgenden Schritt kann der Kunde die voreingestellte Liefer- und Rechnungsadresse überprüfen und ggf. abändern, danach klickt er erneut auf auf „Zur Kasse gehen“.
Danach kann der Kunde, die gewünschte Versandart auswählen, soweit durch den Verkäufer hierzu mehrere Optionen angeboten werden. Anschließend klickt er erneut auf „Zur Kasse gehen“.
Im letzten Schritt muss der Kunde zur Vervollständigung seiner Bestellung durch Setzen eines Häkchens in das entsprechende Feld bestätigen, dass er die AGB und die Widerrufsbelehrung zur Kenntnis genommen hat. Zudem besteht die Möglichkeit der Auswahl der Zahlungsart. Ferner besteht auch hier die Möglichkeit alle Angaben noch einmal zu korrigieren. Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ gibt der Kunde sein Kaufangebot ab. Danach ist keine Korrektur der zuvor gemachten Eingaben mehr möglich.
Die Annahmeerklärung des Verkäufers erfolgt gemäß Ziffer III. Nr.2 dieser AGB.
4. weitere Bestellabwicklung
Die Abwicklung der Bestellung erfolgt per E-Mail und der automatisierten Bestellabwicklung des Verkäufers. Die Kunden haben dafür Sorge zu tragen, dass die von ihnen im Zuge der Angebotsabgabe mitgeteilte E-Mail-Adresse richtig ist, damit die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Ferner haben die Kunden dafür Sorge zu tragen, dass auch bei einem Einsatz von Spamfiltern, E-Mails des Verkäufers zugestellt werden können.
IV. Widerrufsrecht
Ist der Kunde Verbraucher im Sinne von § 13 BGB sind steht ihm ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der auf dieser Webseite gesondert erteilten Widerrufsbelehrung zu.
V. Speicherung des Vertragstexts
Der Vertragstext kann von dem Kunden über sein, ggf. zuvor angelegtes Kundenkonto das mit seinem Passwort gesichert ist, aufgerufen und über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt werden. Es erfolgt keine gesonderte Speicherung des Vertragstextes durch den Verkäufer.
VI. Preise
Die im Webshop des Verkäufers angegebenen Preise sind Endpreise, sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile, einschließlich der jeweils gültigen deutschen Umsatzsteuer. Ggf. zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden unter der Rubrik Versandkosten im Webshop des Verkäufers und im Zuge des Bestellvorgangs gesondert angegeben.
VII. Zahlung / Liefertermin
Der Verkäufer bietet als Zahlungsmöglichkeiten Vorauskasse und Paypal an, wenn in der jeweiligen Produktdarstellung im Webshopangebot nichts anderes bestimmt ist.
Bei der Zahlungsart Vorkasse, erhält der Kunde die Bankverbindung des Verkäufers in im Rahmen des Onlinebestellprozesses und in der Auftragsbestätigung. Der Zahlbetrag ist sofort nach Erhalt der Auftragsbestätigung an den Verkäufer zu zahlen.
Bei der Zahlungsart „Paypal“ ist die vollständige Zahlung innerhalb von 5 Tagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung fällig.
Bei Nutzung der Zahlungsart PayPal wird die Zahlung über die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A abgewickelt. Hierzu muss der Kunde ein PayPal-Konto besitzen. Die PayPal Nutzungsbedingungen sind über die Webseite www.paypal.com abrufbar.
Die Lieferung der Waren erfolgt spätestens innerhalb von 3 Werktagen (Montag bis Samstag), nach Erhalt des vollständigen Zahlbetrags durch den Verkäufer. Fällt das Fristende auf einen Sonn- oder Feiertag, verlängert sich die Frist auf den darauf folgenden Werktag.
VIII. Lieferbedingungen
Die Lieferung der Bestellung erfolgt an die von den Kunden im Rahmen der Bestellabwicklung angegebene Lieferanschrift bzw. bei Zahlung über PayPal an die dort angegebene Lieferanschrift. Eine Auslieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands.
Ist die Lieferung an den Kunden nicht möglich, sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware an den Verkäufer zurück. In diesem Fall tragen die Kunden die Kosten für die erfolglose Anlieferung. Dies gilt nicht, sofern die Kunden vorübergehend an der Annahme der Lieferung verhindert waren, es sei denn der Verkäufer hat die Lieferung eine angemessene Zeit vorher angekündigt oder wenn der Kunde vor dem Lieferversuch sein gesetzliches Widerrufsrecht ausübt hat.
IX. Gefahrtragung
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe an die Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung mit der Auslieferung der Ware an ein(e) zur Ausführung der Versendung bestimmte(s) Transportperson bzw. Transportunternehmen über.
X. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.
XI. Mängelhaftung
Es gilt die gesetzliche -Mängelhaftung
XII. Informationen zur Online-Streitbeilegung
Im ersten Quartal 2016 wird die EU-Kommission über das Internet eine Plattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten -OS-Plattform- zur Verfügung stellen. Diese soll bei Streitigkeiten, hinsichtlich vertraglicher Verpflichtungen aus Onlineverkäufen, als Kontaktstelle für eine außergerichtliche Streitbeilegung dienen.
Die OS-Plattform wird unter dem Link:
http://ec.europa.eu/consumers/odr erreichbar sein.
XIII. Schlussvorschriften
Die Vertragssprache ist Deutsch.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers.
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.